Migration

Für Deutschland ist Migration nichts Unbekanntes. Unser Land hat stets Menschen aus anderen Regionen aufgenommen – genauso wie auch Deutsche in anderen Ländern der Welt eine neue Heimat gefunden haben. Das macht uns als Gesellschaft reicher und bringt uns voran.

Migration ist für mich auch ein persönliches Thema: Mein Großvater, mein Vater und meine Mutter gehörten mit zu den ersten sog. Gastarbeitern Mitte der 60izer Jahre. Nach einer erfolgten Rückkehr in die Türkei Mitte der Siebziger Jahre musste mein Vater nach nur einigen Jahren erneut sein Heimatland Richtung Deutschland verlassen. Denn nach dem Militärputsch 1980 musste er nach Deutschland fliehen und beantragte politisches Asyl. So kam auch ich erneut nach Deutschland. Zwar wurde unser Asylantrag nach sieben Jahren abgelehnt, aber aufgrund der alten Arbeitstätigkeit meines Vaters und der guten Schulnoten der Kinder bekam unsere Familie doch eine Aufenthaltserlaubnis.

In Deutschland ging ich zuerst zur Hauptschule, dann auf die Realschule und schließlich machte ich mein Abitur. Ich studierte, eröffnete eine Arztpraxis und bin nun Bundestagsabgeordnete. Wenn Integration gelingt, das weiß ich nur zu gut, ist Migration eine unschätzbare Bereicherung für unsere Gesellschaft. Wir Sozialdemokrat*innen stehen daher für eine humanitäre und solidarische Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und in der EU ein. Das europäische Asylsystem muss reformiert werden mit dem Ziel eines solidarischen Verteilungsmechanismus und mit einem Recht auf Asyl. Wir brauchen legale Migrationswege und müssen gleichzeitig Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen. Zwangs-Abschiebungen in Länder, in denen Menschen Gefahr droht, lehnen wir strikt ab.

Integration – als logische Konsequenz von Migration – und mehr noch die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe ist für uns eine permanente herausfordernde wie auch staatliche Aufgabe. Neuankömmlinge sollen Anspruch auf Integrations- und Sprachkurse haben – ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus. Alle Kinder sollen sofort die Möglichkeit erhalten, eine Kita zu besuchen, auch die Schulpflicht gilt. Gut integrierten Menschen ohne gesicherten Aufenthalt wollen wir ein dauerhaftes Bleiberecht ermöglichen.

Wir fordern zudem ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, in dem die Möglichkeit von Mehrstaatigkeit gesetzlich verankert wird. Hürden bei Einbürgerungen sollen abgeschafft werden.

Mehr zu diesem Thema gibt es im -> Vorschlag für ein sozialdemokratisches Integrationskonzept der SPD-Bundestagsfraktion.

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