Freude über den direkten Austausch zwischen Bürgermeister Peter Weber und Nezahat Baradari, MdB

Ihr Antrittsbesuch führte die Attendorner Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari, SPD, jetzt zu Peter Weber, dem Bürgermeister der Kreisstadt Olpe. Weber zeigte sich als aufmerksamer Gastgeber und gratulierte Baradari zu ihrer Wahl in den erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Beide zeigten sich sehr erfreut über den direkten Austausch und wollen diesen auch zukünftig fortsetzen. Mit dabei war auch der Fraktionsvorsitzende der Olper SPD, Volker Reichel.

Vor dem Olper Rathaus: Peter Weber, Volker Reichel und Nezahat Baradari (v. l. n. r.); Foto: Bundestagsbüro Nezahat Baradari MdB

Gefragt, wo die Stadt Olpe der Schuh drücke oder welche Themen in Olpe zurzeit ganz oben auf der Agenda stehen, musste Weber natürlich nicht lange überlegen. Vier Bereiche dominieren das Handeln der Olper Politik: Die städtebauliche Entwicklung mit dem neu zu bauenden Bürgerhaus im Zentrum, die umfangreiche Zusammenarbeit mit der Universität Siegen im Schul- und Bildungsbereich und die noch zu vielen weißen Flecken im Rahmen der Breitband-, mehr noch der Mobilversorgung. Vor allem aber gestalte sich die Wohnraumsituation, also bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, problematisch. Auch für Reichel “das Kernthema”.

Die Misere lässt sich aus Olper Sicht knapp zusammenfassen: Keine Flächen, hohe Baupreise und gleichzeitig eine hohe Nachfrage nach kostengünstigem Wohnen. Bereits im August 2020 hat die Stadt Olpe in Einigkeit zwischen den Parteien ein Handlungskonzept Wohnen auf die Beine gestellt. Bereits zuvor seien auch bereits Projekte wie das in der Jahnstraße mit der Wohnungsgenossenschaft angestoßen und realisiert worden. Aber auch hier zeigte sich, dass gar nicht so billig gebaut werden kann, wie dies wünschenswert wäre. “Bei den überall noch stärker anziehenden Preisen heute schon gar nicht”, so Weber.

Weber setzt dabei grundsätzlich noch einen Schritt früher an. Um den Wohnraum zu schaffen, müssen erst mal die Flächen, das Bauland her. Und daran mangele es in Olpe. Olpe sei eine “erfolgreiche Stadt”, und viele Menschen würden und wollen gerne hier hinziehen. Viele infrage kommende Flächen, auch sogenannten Baulücken, von denen es in Olpe etwa 100 gäbe, seien in Privatbesitz. Da seien der Olper Verwaltung und Politik sehr enge Grenzen gesetzt und die Hände gebunden.

Baradari brachte das Versprechen der Bundesregierung vor, 400.000 neue Wohnungen zu bauen. Dabei dürfe auch der ländliche Bereich nicht vergessen werden. Dafür mache sie sich auch im Bundestag stark. Auch sollten die Möglichkeiten noch besser geprüft werden, Altbestände zu renovieren, leer stehende Häuser besser zu nutzen, mehr in die Höhe zu bauen oder, falls finanziell möglich, Wohnraumzuschüsse durch die Kommune zu gewähren. Sie mahnte an, eine “ökologische Ausgeglichenheit” beim Bauen nicht außer Acht zu lassen, auch wenn manches Bauhindernis recht kurios anmute.

Bezeichnete Weber die Breitbandversorgung in Olpe als “auf gutem Wege”, so treffe dies für die Mobilfunkversorgung nicht zu. Zu viele weiße Flecken mit Gesprächsabbrüchen machten allen zu schaffen. Baradari bringt einen regionalen Tisch “Glasfaser” mit allen Akteuren ins Gespräch. Da das Problem in allen heimischen Kommunen vergleichbar sei, müssten alle zusammenarbeiten. Sie selbst bot sich an, an diesen Gesprächen teilzunehmen. Eine Idee, die Peter Weber aufgreifen möchte, auch in Abstimmung mit dem Landrat und anderen Bürgermeistern.

Ein überlagerndes Thema bringt Weber noch zur Sprache. Das der Konnexität. Hier befürchten die Kommunen, dass Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene nicht selten problematische Kosten vor Ort, also in den Kommunen nach sich ziehen. Einig waren sich alle drei, dass die Finanzierung der Kommunen „neu überlegt“ werden müsse, auch wenn es in Einzelfragen sicherlich Differenzen gäbe.

Abschließend wurde mit der Talbrücke Rahmede natürlich auch das derzeit aktuellste Thema mit Auswirkungen auf die gesamte Region skizziert. Die Abgeordnete und der Bürgermeister waren sich einig: Falsche Hoffnungen zu machen, helfe hier wenig. Klar ist: Die Brücke sei so schnell wie möglich unter Berücksichtigung der rechtlichen Möglichkeiten hinzustellen. Aber die gelegentlich geforderten zwei Jahre halten beide für „unrealisitisch“.

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