Für uns ist die Digitalisierung eine große Chance: Die Zukunft unserer Gesellschaft, der Wirtschaft und des Miteinanders ist digital. Wir arbeiten für Teilhabe und Selbstbestimmung, für Freiheit und Solidarität und für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land.
Schnelle, sichere und vertrauenswürdige digitale Infrastrukturen sind die Voraussetzung für den Erfolg der digitalen Gesellschaft. Wie wichtig sie sind, haben wir in der Corona-Pandemie gemerkt. Wir investieren Milliarden in den Aufbau von flächendeckenden, sicheren Gigabitnetzen und in die Versorgung von Schulen mit schnellem Internet. Die Grundlagen haben wir mit dem „Digitalfonds“ geschaffen. Mit der im Juli 2018 neu gefassten Breitband-Förderrichtlinie wurden erstmals und ausschließlich Projekte förderfähig, die gigabitfähige Infrastrukturen möglichst bis ans Haus bringen. Zudem wurde der Förderhöchstbetrag des Bundes von 15 auf 30 Millionen Euro verdoppelt. Das Förderprogramm wurde ausgeweitet, um flächendeckend Gigabitinfrastrukturen sicherzustellen.
Auch Mobilfunk und mobiles Internet müssen überall verfügbar sein. Wo der Markt aus wirtschaftlichen Gründen versagt, muss der Staat handeln und den Ausbau mit öffentlichen Mitteln unterstützen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken beseitigt werden. Mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft und Mitteln in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ sollen bis zu 5.000 noch bestehende Funklöcher geschlossen werden. Mit dem Konjunkturpaket wurden weitere fünf Milliarden Euro für den Ausbau der 5G-Infrastruktur bereitgestellt. Ziel ist ein flächendeckendes und sicheres 5G-Netz bis 2025. Hier geht es zum unserem -> Positionspapier „Gesamtkonzept Mobilfunk“.
Unser Ziel ist ein moderner, bürgernaher Staat, der allen Bürger*innen einen einfachen, digitalen Zugang zu seinen Dienstleistungen bietet. Wir werden daher die Verpflichtung von Bund, Ländern und Kommunen zur Bereitstellung digitaler Verwaltungsdienstleistungen ausbauen, damit alle Verwaltungsleistungen möglichst schnell auch digital verfügbar sind. Jede*r Bürger*in soll ohne Zusatzkosten und Extrageräte die Möglichkeit haben, diese Leistungen freiwillig und datenschutzkonform mit einer digitalen Identität zu nutzen. Wer Anspruch auf eine Leistung hat, muss diese – wenn möglich – automatisch, ohne Antrag erhalten oder in einfacher Form ‘mit einem Klick’ beantragen können.
Die Digitalisierung muss indes auch in den Schulen ankommen: Wir verfolgen das Ziel, dass alle Schulen in Deutschland erstklassig ausgestattet sind. Jedem/r Schüler*in muss ein digitales Endgerät und der kontrollierte Zugang zum Internet zur Verfügung stehen. Mit dem DigitalPakt Schule und dem Konjunkturpaket haben Bund und Länder bereits einen großen Schritt zu einer digitalen Lehrmittelfreiheit getan. Wir werden hier weiter investieren und ein Modernisierungsprogramm des Bundes aufsetzen, das sowohl den Sanierungsbedarf der Schulgebäude als auch die digitale Ausstattung umfasst. Wir werden dafür sorgen, dass eine einfache, unbürokratische Umsetzung der digitalen Grundausstattung für alle Schulen möglich ist. Einen besonderen Schwerpunkt werden wir auf die Ganztagsschule legen.
-> Mehr Informationen zu den Digitalpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion